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Farce um Softwarepatente nimmt immer groteskere Züge an

von Reto Hartinger

Nachdem ein Richter von Facebook verlangt hat, einem klagenden Konkurrenten den Facebook Sourcecode auszuhändigen,  gibt schon wieder ein Fall der zu Denken gibt. Ein Richter verbietet den Verkauf von Microsoft Word! Entweder fahren wir endlich gründlich mit Softwarepatenten ab, oder wir riskieren immer groteskere Urteile. Das Patent hat Firma i4i vor 15 Jahren eingereicht und umfasst Öffnen und Speichern von XML-Formaten. Bedenklich stimmt mich, dass die Richter zu solchen Massnahmen greifen. Gerade im Falle Microsoft ist es doch so, dass ein Verkaufsverbot weder logisch noch zwingend ist. Schliesslich wendet Microsoft die zur Frage stehende Technologie-Methode schon lange an und es wäre deshalb möglich, den Ausgang des Verfahrens abzuwarten.

Microsoft muss i4i (guter Name für einen Rechtsstreit) 290 Millionen Dollar blechen und eine Busse von 40 Millionen Dollar. Ein lohnendes Geschäft somal nun alle anderen die XML anwenden auch noch zur Kasse gebeten werden können.

Sicher, so haben kleine Softwarefirmen eine Chance, dass ihre Innovationen nicht einfach von grösseren kopiert werden. Man beider Meinung sein. Ich möchte Deine Meinung wissen. Bitte erläutere sie auch im Kommentar.

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11 Kommentare zu “Farce um Softwarepatente nimmt immer groteskere Züge an”

  1. Reto Hartinger schrieb:

    Ich bin hin und her gerissen. Softwarepatente könnten einen Sinn machen, viele machen es aber nicht. Innovation kleiner Firmen ist zu schützen.

    Aber, vieles, auch Gutes ist doch einfach nur common sense. Sollen wir den Leuten das Denken verbieten weil es jemand schon gemacht hat?

    Softwarepatente müssen neu überdacht werden. Vor allem auch die Richter müssten cooler damit umgehen.

    Die einfachste Lösung allerdings wäre, sie einfach abzuschaffen.

  2. René Stalder schrieb:

    Ich wüsste gar nicht, warum Microsoft das Recht haben müsste, sich einfach zu nehmen was es will? Finde die Anklage völlig gerechtfertig. Auch grosse Firmen haben sich zu informieren und Lizenzen zu kaufen. Wozu haben wir sonst diese Softwarepatente überhaupt? Ich möchte bestimmt auch nicht, dass Microsoft einfach so mein “Produkt” integriert, ohne mich dafür zu entschädigen.

  3. @digichr schrieb:

    Das Problem ist wohl, dass man definieren muss, wann etwas (Im Software Bereich) als Innovation gilt. Es gab da ein paar nette Beispiele. Den Link, als es damals um die Software-Patente ging, kennst du sicher.

    Das positive an diesem Fall könnte sein, dass auch der durchschnittliche User auch mal die Folgen sieht. Ich meine Linux benutzen “Freaks”, Word ist da schon verbreiteter.

  4. Markus Hegi schrieb:

    Ich finde es noch wichtig anzumerken, dass Software Patente fast nur in den USA möglich sind.
    Europa und die meissten anderen Länder “… exclude programs for computers from patentability”
    http://en.wikipedia.org/wiki/Software_patent
    In Europa und anderen Ländern hat man sich entschieden, Software unter das Urheberrecht, nicht das Patentrecht zu setzen.

    Heute registrieren vor allem grosse Firmen Software Patente: IBM hat allein in 2008 mehr als 4000 Patente registriert, Microsoft mehr als 2000 – Kleineren Firmen wie unseren fehlen oft die finanziellen Mittel dazu: Eine Registration, sofern sie professionell gemacht wird, kostet oft weit über 100′000 USD.

    Meine Meinung zu Software Patenten: Sie verhindern viel öfter die Innovation als sie diese Schützen und sie nützen vor allem den grossen im Markt, indem kleinere Konkurrenten durch massive Patent Registationen voN ihrem Markt ferngehalten werden.

    Patente sind auf vielen Gebieten sehr nützlich und schützen und fördern Innovation (eg Pharma). Für Software machen sie jedoch keinen Sinn, und man sollte Software mit dem Urheberrecht abhandeln, wie es ja in Europa schon geschieht.

  5. Reto Hartinger schrieb:

    Wirkliche Innovation schafft es auch ohne Patent und auch gegen die Grossen. Die beste Innovation der letzten Jahre war wohl der Google Suchalgorythmus. Der ist nicht nur nicht patentiert er ist sogar öffentlich (wenigstens soweit als dies auch in einem Patenantrag beschrieben wäre) weil er aus einer Diplomarbeit besteht. Trotzdem hat es Google geschafft, noch bessere Ergebnisse zu erzielen als die Suchmaschinen die das Linkvererbungsprinzip auch angewandt haben.

    Auch den wirtschaftlich mächtigeren Konkurrenz konnte und kann Google locker die Stirn bieten und macht heute soviel Umsatz wie Microsoft mit seiner Haupteinnahmequelle Office.

    Es war überhaupt nicht logisch, dass Google den Durchbruch schaffte, denn damals waren Yahoo und Altavista umunstritten und man wusste eigentlich gar nicht wie die Suchresultate hätten deutlich besser sein können und machte auch Suchmaschinen Portale.

  6. Daniel Niklaus schrieb:

    Wie Markus richtig erwähnt, haben wir in Europa keine Softwarepatente. In den USA ist das “Dauerpatentieren” für Grossunternehmen wie Microsoft, IBM & Co. aber überlebenswichtig. Die grossen Unternehmen patentieren was das Zeug hält, damit sie sich vor Patentklagen schützen. Die Idee dahinter, wenn mich einer wegen einem Patent verklagt, kann ich ihn bestimmt wegen einer Patentverletzung von mir verklagen. So gibt es einen haufen Verträge, bei denen sich die Softwareunternehmen gegenseitig den Rücken frei halten.

    Richtig störend in diesem Spiel sind dann die Klagen wie von i4i. Ganz klar ein Grund, warum wir Europäer uns gegen diesen Unsinn wehren sollten. Professionelle Kläger sind Gefährlich für jedes Softwareunternehmen. Und wer glaubt, dass wir vor diesem Unsinn sicher sind…das europäische Patentamt würde die Situation gerne anders sehen.

    Man bedenke, einst lachten wir über die Soap-Operas, Talk-Shows im US Fernsehen, genauso wie wir über die Anti-Raucher-Kampagnen in den USA lachten. Heute gibt es Soap-Operas, Talk Shows und die Anti-Raucher-Kampagnen finden auch hier statt. Lachen wir also nicht zu laut über ihren Patentwahn…

  7. Daniel Niklaus schrieb:

    Nachtrag:
    Eigentlich hat die Klage auch was Gutes. Wenn jemand das System der Patente verändern kann, dann sind es die mächtigen Patentinhaber. Sollten MS, IBM & Co. zum Schluss kommen, dass die Kosten den Nutzen übersteigen, werden wir vielleicht von Trivialpatenten befreit. IBM ist ja schon mal auf dem Weg.

  8. Reto Hartinger schrieb:

    stimmt ich erinnere mich – hat nicht einmal ibm 2000 oder gar 5000 patente freigegeben?

  9. Reto Hartinger schrieb:

    jetzt habe ich definitiv meine meinung gefunden – softwarepatente sind crap – siehe
    http://www.informationweek.com/blog/main/archives/2009/08/microsoft_word.html;jsessionid=KPU5JZWVQ5K2TQE1GHPCKH4ATMY32JVN
    das bestätigt doch einige der hier vorgebrachten thesen
    und tatsächlich könnte gerade dieser fall ein gesinnungswandel auslösen – könnte, wird er wohl nicht

  10. Internet Briefing Blog / HTML5 canvas: Der Browser lernt zeichnen, animieren und Graphiken schrieb:

    [...] ausgebaut und harmonisiert werden. Ein Patent darauf liegt in Apples Händen (schon wieder Patentprobleme?) welche aber freigegeben werden, sobald ein W3C Standard [...]

  11. Internet Briefing Blog / Patentpossen neigen sich dem Ende zu schrieb:

    [...] unsere Abstimmung über Sinn und Unsinn von Softwarepatenten zu spät? Das Das US-Patentamt vergibt [...]

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