Patentpossen neigen sich dem Ende zu

War unsere Abstimmung über Sinn und Unsinn von Softwarepatenten zu spät? Das Das US-Patentamt vergibt vorerst keine Patente mehr für Software und übernimmt die  Norm aus dem Europäischen Patentübereinkommen. Patente auf Software oder Geschäftsmethoden gibts nur noch, wenn sie einen speziellen Gegenstand in einen anderen Zustand oder eine andere Sache transformieren.

Was mit den lächerlichen hängigen Klagen passiert, steht in den Sternen. Ob sich die Richter oder die Berufungsgerichte entsprechend anpassen werden?

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